AGB

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der


Adresse:

MED4APP UG (Haftungsbeschränkt)
Südstraße 30
31515 Wunstorf

Vertreten durch:

Andreas Flohr

Kontakt:

Telefon: 0175 - 3262013
Telefax: 0511 - 9095031
E-Mail: info@med4app.de

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister.
Registergericht:Amtsgericht hannover
Registernummer: HRB 211957

Umsatzsteuer-ID:DE 34/20065983

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz

 


nachfolgend Benutzer genannt, folgender Vertrag zustande:

1. Vorwort

Bitte lesen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, denn diese bilden den rechtlichen Rahmen zwischen Ihnen, als Nutzer der Lipase-App und der Med4App UG.

Med4App bietet mit der Lipase-App - für alle Anwender der Enzym-Therapie - eine Anwendung an, um dem betroffenen Personenkreis den alltäglichen Umgang mit den Anforderungen dieses Krankheitsbildes zu erleichtern. Diese Anwendung ist zum Teil über die Website der Med4App mit einem Browser verfügbar (im Folgenden "Web-App" bzw. "Website" genannt) oder kann auf einem Smartphone installiert werden.  Die Lipase-App kann über einen App-Store bezogen werden. Erweiterte Funktionalitäten stehen in der Lipase-App als In-App-Kauf zur Verfügung. (im Folgenden "Angebote" genannt).

Die Angebote der Lipase-App sind kostenpflichtig. Manche Funktionen stehen jedoch dauerhaft kostenlos zur Verfügung.

Für die Nutzung der Lipase-App müssen Sie sich für ein kostenloses Benutzerkonto registrieren. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns wichtig, daher legen wir besonderen Wert auf den Datenschutz.

2. Geltungsbereich

2.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) gelten für sämtliche Angebote der Lipase-App, unabhängig davon, ob diese kostenlos oder kostenpflichtig sind.

2.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Med4App und dem Benutzer gelten ausschließlich. Etwaig bestehende abweichende Bedingungen des Benutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, Med4App stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2.3 Diese AGB gelten für die Vertragsbeziehung zwischen Med4App und dem Benutzer, die Verbraucher sind. Bei Verträgen mit Unternehmen gelten diese AGB soweit es sich um die Lizenz für eine Person handelt. Der Benutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ("Verbraucher"). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt ("Unternehmer").

3. Leistungsgegenstand

3.1 Voraussetzung für die Nutzung jeglicher Angebote ist die Registrierung des Benutzers. Die Registrierung ist kostenfrei. Mit Registrierung wird eine Grundversion der Lipase-App kostenlos freigeschaltet (im Folgenden "Basisfunktionen" genannt). Die Basisfunktionen ermöglichen die Nutzung der Grundfunktionen der Lipase-App.

3.2 Zudem bietet Med4App eine erweiterte Version der Lipase-App kostenpflichtig an (im Folgenden "Lipase-App Pro" genannt). Mit Abschluss der Lizenz für Lipase-App Pro stehen dem Benutzer erweiterte Funktionalitäten für einen festgelegten Zeitraum zur Verfügung.

3.3 Eine Beschreibung zu den jeweiligen Angeboten, auch zur Funktionsweise der digitalen Inhalte, sind im App Store als auch auf der Website enthalten.

4. Registrierung

4.1 Jeder Benutzer darf sich nur einmal registrieren. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn der Benutzer volljährig ist oder, soweit noch minderjährig, mit Zustimmung der gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handelt, diesen AGB zustimmt und die für die Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und richtig ausfüllt.

4.2 Med4App behält sich das Recht vor, die Registrierung einzelner Benutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.3 Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar.

4.4 Die Registrierung ist bei Med4App über die Lipase-App möglich. Für die Registrierung füllt der Benutzer das Registrierungsformular mit allen erforderlichen Angaben aus und akzeptiert die AGB. Abschließend klickt der Benutzer auf "Registrieren". Nach der erfolgreichen Registrierung ist das Konto nutzbar.

4.5 Der Benutzer wird seine bei der Registrierung angegebenen Daten aktualisieren, wenn sich an diesen etwas ändern sollte.

5. Vertragsabschluss über kostenpflichtige Inhalte in einem App Store

5.1 Die Präsentation der Angebote auf der Website oder in der Lipase-App stellt kein bindendes Angebot von Med4App dar. Erst mit erfolgter Bestellung der Angebote gibt der Benutzer gegenüber Med4App nach § 145 BGB ein bindendes Angebot ab. Med4App behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht anzunehmen und nicht auszuführen.

5.2 Erwirbt der Benutzer Angebote über den App Store, so gelten im Verhältnis zwischen App Store-Betreiber und Benutzer die Nutzungsbedingungen des App Store-Betreibers im Hinblick auf Vertragsschluss, Zahlung und Freischaltung der jeweiligen Angebote.

5.3 Die übrigen Regelungen dieser AGB bleiben im Verhältnis zwischen Med4App und dem Benutzer hiervon unberührt.

6. Rechteeinräumung / Nutzungsbeschränkungen

6.1 Die jeweiligen Leistungsmerkmale der Angebote ergeben sich aus der entsprechenden Leistungsbeschreibung auf der Med4App-Website bzw. im App Store. Soweit Med4App Software zur Verfügung stellt, werden den Benutzern die Angebote ohne sonstige Materialien, Daten oder Informationen, insbesondere ohne Quellcode oder Dokumentation, zur Verfügung gestellt.

6.2 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an einzelnen Angeboten verbleiben bei Med4App. Soweit dem Benutzer Angebote überlassen werden, räumt Med4App dem Benutzer das zeitlich auf die jeweilige Laufzeit des jeweiligen Angebotes begrenzte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht sublizenzierbare Recht ein, die Angebote im Rahmen der Lipase-App Pro zu nutzen.

6.3 Soweit nicht anders vereinbart, hat der Benutzer kein Recht, die zur Nutzung überlassenen Angebote zu ändern, weiterzuentwickeln oder zu dekompilieren.

6.4 Der Leistungsumfang der Angebote kann sich während der Lizenzlaufzeit ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund der sinnvollen technischen Weiterentwicklung erforderlich ist und den Benutzer nicht unzumutbar belastet. Die Änderungen der Angebote werden keine wesentlichen Änderungen beinhalten und werden insbesondere in der Laufzeit kostenpflichtiger Angebote nicht solche Änderungen beinhalten, die die Nutzung nur mit veränderter Hard- oder Software ermöglichen.

7. Laufzeit und Kündigung / Deaktivierung

7.1 Der Nutzungsvertrag zur Nutzung der Basisfunktionen der Lipase-App wird unbefristet geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist jederzeit durch den Benutzer möglich. Wenden Sie sich bitte dazu per eMail an info@med4app.de

7.2 Die Verträge über kostenpflichtige Angebote der Lipase-App Pro werden für feste Laufzeiten geschlossen. Der Vertrag endet dann sobald die laufende Vertragslaufzeit abgeschlossen ist. Ein weitergehendes vorzeitiges ordentliches Kündigungsrecht besteht nicht. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Med4App insbesondere vor, wenn der Benutzer oder ein sonstiger vom Benutzer zur Nutzung zugelassener Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB erheblich und wiederholt trotz Mahnung verstößt.

7.3 Med4App ist berechtigt, Angebote zu deaktivieren, wenn die geschuldete Vergütung für die Angebote aufgrund Widerrufs des Zahlungsauftrags Med4App wieder entzogen wird.

8. Preise / Zahlungsmodalitäten

8.1 Die Preise für kostenpflichtige Angebote werden während des Bestellvorganges ausgewiesen und sind zudem auch in der Preis-Leistungsübersicht auf der Website bzw. in der Lipase-App einzusehen.

8.2 Die angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise für die jeweilige Laufzeit des Vertrages und in Euro, ohne Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

8.3 Preisangaben für Angebote sind grundsätzlich als Vergütung für Zurverfügungstellung der Angebote und die damit verbundene Nutzungsmöglichkeit während der auf der Lipase-App Website angegebenen Laufzeit zu verstehen. Nicht enthalten ist die Vergütung für den Datentransport durch den von den Benutzern gewählten Mobilfunkanbieter bzw. Anbieter der Internetverbindung.

8.4 Es gelten die Zahlungsbedingungen des App Store-Betreibers.

9. Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen

9.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nachstehend nichts Abweichendes vereinbart ist.

9.2 Med4App garantiert keine ununterbrochene Erreichbarkeit der Angebote. Med4App übernimmt keine Haftung für den vorübergehenden Ausfall der Angebote, der auf technischen Gründen oder sonstigen Gründen basiert, die nicht durch die Med4App zu vertreten ist (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.). Auch sind kurzzeitige Ausfälle durch Wartungs- und Änderungsmaßnahmen möglich. Diese werden, soweit möglich, frühzeitig angekündigt.

9.3 Reklamationen (Gewährleistungsansprüche) können per E-Mail (info@med4app.de), Fax (+49 511 90950 - 31) oder schriftlich bei Med4App (Med4App UG, Südstr. 30, 31515 Wunstorf) geltend gemacht werden.

9.4 Im Übrigen ist die Haftung von Med4App ausgeschlossen. Insbesondere ist eine verschuldensunabhängige Haftung von Med4App wegen bereits bei Vertragsschluss bestehender Mängel (vgl. § 536a Absatz 1 1. Alt. BGB) ausgeschlossen.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Med4App und dem Benutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Wunstorf.

11. Teilunwirksamkeit

11.1 Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.

Stand: 01.12.2015

Hier können Sie sich die AGB als PDF herunterladen.